AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Frank Schnürpel, LiederFrank und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Unternehmers werden von uns nicht anerkannt. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote im Internet stellen ein verbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen. Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons-Kostenpflichtige Bestellung nehmen Sie dieses Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes.
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Der Vertragstext ist über den folgenden Weg für Sie zugänglich: Mein Kundenkonto

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre Korrekturmöglichkeiten.

§ 5 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen auch nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten.

§ 6 Lieferzeit
Die Auslieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung des Käufers, bzw. die Bestellung von Fremdlieferanten bei fehlenden Materialien.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.

§ 11 Download
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten wie z.B. bei Downloads von Videodaten.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einem Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
LiederFrank
Frank Schnürpel

Am Alten Krug 3
14547 Wittbrietzen

Telefon: +49 160 2006051

E-Mail:info@liederfrank.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

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Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– beim Download digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht, sobald Sie mit dem Vorgang des Downloads beginnen.

– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

– Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Erläuterungen für janolaw Kunden ========================================================================
AGB-Info: Mehr Transparenz im Online-Handel. Dieses Ziel verfolgt der Gesetzgeber u. a. mit der Verschärfung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das den Verbraucherschutz noch weiter verstärkt. Bestandteil des UWG ist eine sog. Schwarze Liste, die Unternehmern bestimmte geschäftliche Maßnahmen ausnahmslos verbietet. So ist es Unternehmern z. B. untersagt, gesetzlich bestehende Rechte als eine Besonderheit des Angebots darzustellen. Damit verfolgt der Gesetzgeber auch das Ziel, den Umfang der AGB zu begrenzen. Das Transparenzgebot rückt immer weiter in den Vordergrund. Dies bezieht sich auch auf die BGB-Infoverordnung. Die danach vorgesehenen Belehrungen des Verbrauchers sind notwendig, um die Widerrufsfrist beginnen zu lassen (vgl. Wortlaut der seit 1. April 2008 gültigen Widerrufsbelehrung). Ein Verstoß gegen diese Belehrungspflichten kann abgemahnt werden.

Durch die Konzentration dieser AGB auf die wesentlichen Punkte wird dieser Rechtsentwicklung Rechnung getragen. Neu aufgenommen wurden die gesetzlich vorgeschriebenen Kundeninformationen, über die der Unternehmer den Kunden gemäß § 3 BGB-Infoverordnung unterrichten muss. Das Gesetz schreibt nicht vor, wo diese Informationen angegeben werden müssen. Sie können daher sowohl auf einer gesonderten Kundeninformationsseite als auch – wie hier – in den AGB angegeben werden.

Einbeziehung von AGB: Ihr Kunde muss die Möglichkeit haben, vor Abgabe seiner Bestellung die AGB zur Kenntnis zu nehmen. Üblich und nach höchstrichterlicher Entscheidung zulässig sind spezielle, von jeder Seite aus erreichbare Links mit der Bezeichnung „AGB“ in einer Leiste ober- oder unterhalb Ihrer Seite. Aus Beweiszwecken kann die Einbeziehung der AGB auf der Bestellseite auch mit Hilfe einer Checkbox protokolliert werden. Das Gesetz schreibt vor, dass dem Käufer die Möglichkeit verschafft werden muss, die AGB und die anderen Vertragsbestimmungen (d.h. Angaben zum Produkt, Preis etc.) bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

Falls die AGB in einer scroll-box angezeigt werden, müssen Sie darauf achten, dass der Kasten/die Box eine ausreichende Größe hat, damit Ihr Kunde die AGB bequem lesen kann. Empfehlenswert ist eine Darstellung der AGB als PDF, HTML oder TXT. Die Möglichkeit der Kenntnisnahme der AGB ist ausreichend für die wirksame Einbeziehung der AGB in den Vertrag. Bei allen Fernabsatzgeschäften verlangt das Gesetz aber noch zusätzlich, dass die AGB spätestens bis zur Lieferung der Ware dem Kunden auch in Textform zugegangen sind. Dies kann entweder per E-Mail oder als Begleitschreiben bei der Warensendung erfolgen.

Wichtig: Beachten Sie bitte, dass § 1 der BGB-InfoV noch weitere Informationspflichten vorsieht, die nicht in die AGB gehören. Zu diesen Pflichten gehören insbesondere

– ein vollständiges Impressum,
– eine detaillierte Artikelbeschreibung,
– eine Preisangabe (auch zu Lieferkosten),
– ein Hinweis auf mögliche Steuern und Kosten, die nicht von Ihnen abgeführt oder von Ihnen in Rechnung gestellt werden,
– Einzelheiten zu den Zahlungsmöglichkeiten (z. B. über PayPal, Bankeinzug, Rechnung etc.) und den Lieferbedingungen (z. B. über längere Lieferzeiten)
– eine vollständige Widerrufsbelehrung
– eine Angabe zu evtl. erhöhten Telefonkosten (z. B. bei 0190-Nummern)
– eine Angabe zur Gültigkeitsdauer befristeter Angebote.

Die Widerrufsfrist fängt für den Kunden erst dann zu laufen an, wenn Sie diese Informationspflichten erfüllt haben. Je nach Geschäftsmodell können in Ihrem Fall noch weitere Informationspflichten einschlägig sein können daneben können noch Informationspflilchten z. B. nach der Batterieverordnung (wenn Sie Batterien verkaufen) oder nach dem Textilkennzeichnungsgesetz (wenn Sie Bekleidung verkaufen) bestehen. Fehlende oder fehlerhafte Informationen können abgemahnt werden.

Informationen zu diesem Thema können Sie über unsere telefonische Anwaltshotline für 1,99 Euro pro Minute (aus dem Festnetz der deutschen Telekom, ggf. davon abweichender Tarif aus den Mobilfunknetzen) erhalten. Vereinbaren Sie dafür zunächst einfach einen Telefontermin unter 06196/77 22 777 (Ortstarif).